Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Stand 13/06/2014

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB

I.      Geltungsbereich

1.  Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für den zwischen uns, der Manufakturplus GmbH, Werkstraße 1, 96279 Weidhausen, und Ihnen als unseren Kunden abgeschlossenen Vertrag über die Lieferung von Waren in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.

2.  Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und Ihnen im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind im Kaufvertrag, diesen Bedingungen und unserer Auftragsbestätigung schriftlich niedergelegt.

II.    Angebot und Vertragsschluss

1.     Unsere Angebote sind frei bleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir diese ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet haben.

2.     Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ / „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

III.   Preise/Zahlungsbedingungen

1.  Unsere Preise gelten ohne Lieferkosten, sofern keine abweichende Vereinbarung mit Ihnen getroffen wurde. Kosten für Verpackung und Versicherung werden gegebenenfalls extra ausgewiesen.  Eine etwa anfallende Mehrwertsteuer ist in dem Preis enthalten.

2.  Ist mit Ihnen nichts Anderes vereinbart worden, ist der Kaufpreis im Voraus zu zahlen.

3.  Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen i.H.v. 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Zentralbank (EZB) zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens durch uns bleibt vorbehalten.

4.  Sie sind zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur befugt, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

 
IV.  Hinweise zur Produktbeschaffenheit

1.     Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft.

1.     Es können an die bestellten Waren qualitativ Ansprüche nur in einer Höhe gestellt werden, wie sie billigerweise oder handelsüblich bei Waren in der Preislage der Bestellten gestellt werden können.

2.     Handelsübliche und für den Käufer zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen  bei Holzoberflächen  bleiben vorbehalten.

3.     Ebenso bleiben handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen bei Leder und Textilien (z. B. Möbel- und Polsterstoffen) vorbehalten hinsichtlich geringfügiger Abweichungen in der Ausführung gegenüber Leder- und Stoffmustern, insbesondere im Farbton.

4.     Auch handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen von Maßdaten bleiben vorbehalten.

5.     Geringfügige Farb- und Strukturabweichungen innerhalb des Stoffes sind produktionstechnisch nicht ganz auszuschließen und berechtigen daher nicht zur Reklamation. Dies gilt insbesondere bei Nachbestellungen.

6.     Die Echtheit des Leders wird teilweise durch Naturmerkmale, wie z. B. Hornstöße, Insektenstiche, Heckenrisse, Salzfraß, Dungstellen, Hautfalten, Striegelrisse unterschieden, die keine Minderung der Qualität bedeuten.
Diese Naturmerkmale berechtigen nicht zur Reklamation. Die charakteristischen Hautmerkmale verleihen dem Leder eine natürliche Lebendigkeit und stellen keine Beanstandung dar.

7.     Geringfügige Farb- und Strukturabweichungen, bedingt durch den natürlichen Wuchs des Holzes, berechtigen nicht zur Reklamation. Dies gilt insbesondere bei Nachbestellungen.

8.     Auch leichte Farbabweichungen bei Polstermöbel-Nachbestellungen werden nicht als Reklamation anerkannt.

V.   Liefer- und Leistungszeit, Lieferkosten

1.  Wir versenden die Ware per Spedition oder mit einem Paketdienst. Standardpaketdienstleister ist DHL. In Ausnahmefällen greifen wir auch auf andere Dienstleister eigener Wahl zurück.

2.  Die Ware ist teilweise unmontiert.  Alle Lieferungen werden gemäß den Fracht- und Speditionsbedingungen verpackt. Montage bzw. Aufstellung der Ware ist nicht im Preis enthalten.

3.  Die Anlieferung erfolgt bei Paketen bis zur Haustüre, bei Anlieferung per Spedition frei Bordsteinkante oder an Rampe. Die Entladung ist Sache des Kunden. Besondere Wünsche zur Anlieferung per Spedition sind gesondert zu vereinbaren, dies kann zu zusätzlichen Kosten führen.

4.  Die Lieferkosten ergeben sich aus unserer Versandkostenaufstellung, die Sie jeweils beim Angebot der Ware bzw. auch auf unserer Webseite  abrufen können. Bei einzelnen Waren bieten wir auch versandkostenfreie Lieferung an, dies ist dann jeweils beim Angebot der Ware angegeben.

5.  Falls wir schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten können oder aus sonstigen Gründen in Verzug geraten, haben Sie uns eine angemessene Nachfrist, die mit Eingang der schriftlichen Inverzugsetzung bei uns oder im Fall der kalendermäßig bestimmten Frist ab Eintritt des Verzugs beginnt, zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist sind Sie berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

6.  Wir haften Ihnen gegenüber bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht. Uns ist ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen. Beruht der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung, ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

7.  Beruht der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer vertraglichen Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, es sei denn, der Lieferverzug beruht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung.

8.  Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit Ihnen dies zumutbar ist.

VI.  Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Manufakturplus GmbH – Werkstr. 1 – 96279 Weidhausen - Telefonnummer: 09562-579171 - Telefaxnummer: 09562-579172- E-Mail-Adresse: widerruf@shop.manufakturplus.de   mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular auch auf unserer Webseite www.shop.manufakturplus.de laden, ausfüllen  und anschließend übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Das Gleiche gilt bei einem Widerruf per formloser  e-mail an die vorab genannte Adresse.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Die Kosten der Rücksendung sind durch Sie zu tragen. Wir bieten Ihnen als Serviceleistung an die Ware gegen Zahlung der real anfallenden Kosten abzuholen.
Gefahrenübergang ist in beiden Fällen der Zeitpunkt des Eintreffens bei uns am Lager.
Die aktuellen Kosten können Sie bei uns auf der Webseite unter www.shop.manufakturplus einsehen oder alternativ per e-mail an widerruf@shop.manufakturplus.de anfragen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
− zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
− zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
− zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
− zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
− zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
− zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

VIII.      Eigentumsvorbehalt

1.     Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.

2.     Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind, und hat den Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.

3.     Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.

4.     Im Fall der Nichteinhaltung der in den Ziffern 1. bis 3. festgelegten Verpflichtungen des Käufers hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

IX.    Abnahmeverzug

1.     Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm schriftlich zu setzenden angemessenen Nachfrist unter Androhung, nach fruchtlosem Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen, stillschweigt oder die Zahlung und/oder die Abnahme ausdrücklich verweigert, bleibt der Anspruch des Verkäufers auf Vertragserfüllung bestehen. Stattdessen kann er auch vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung nach Maßgabe der Ziff 3. verlangen.

2.     Soweit der Verzug des Käufers länger als einen Monat dauert, hat der Käufer anfallende Lagerkosten zu zahlen.

3.     Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.

4.     Als Schadensersatz statt der Leistung bei Verzug des Käufers gem. Ziff. 1 kann der Verkäufer 25 % des Kaufpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist.

Im Falle besonders hoher Schäden, wie z. B. bei Sonderanfertigungen, bleibt dem Verkäufer vorbehalten, an Stelle der Schadensersatzpauschale in Abs. (1) einen nachgewiesenen höheren Schaden geltend zu machen.

X.  Gewährleistung/Haftung

1.  Bei berechtigten Mängelrügen sind wir, unter Ausschluss Ihrer Rechte vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen, zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Sie haben uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.

2.  Die Nacherfüllung kann nach Ihrer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch Sie ausgeschlossen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, können Sie nach Ihrer Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

3.  Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels können Sie erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Ihr Recht zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

4.  Wir haften unabhängig von den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist unsererseits, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

5.  Wir haften auch für Schäden, die wir durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursacht haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht hat und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen. Das Gleiche gilt, wenn Ihnen  Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

6.  Eine weitergehende Haftung unsererseits ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung unsererseits ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
 
XI. Warenrücknahme

Im Falle eines Rücktritts und der Rücknahme gelieferter Waren hat der Verkäufer Anspruch auf Ausgleich
 der Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung wie folgt:
1. Für infolge des Vertrages gemachte Aufwendungen wie Transport- und Montagekosten usw.
 Ersatz in entstandener Höhe.
2. Für Wertminderung und Gebrauchsüberlassung der gelieferten Waren gelten, sofern kein
 Verbraucherkreditgeschäft vorliegt, folgende Pauschalsätze:

 Für Möbel, mit Ausnahme von Polsterwaren bei Rücktritt und Rücknahme nach Lieferung:

  innerhalb des 1. Halbjahres 25 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
  innerhalb des 2. Halbjahres 35 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
  innerhalb des 3. Halbjahres 45 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
  innerhalb des 4. Halbjahres 55 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
  innerhalb des 3. Jahres 60 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge

 Für Polsterwaren beträgt die Wertminderung bei Rücktritt und Rückgabe nach Lieferung:

  innerhalb des 1. Halbjahres 35 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
  innerhalb des 2. Halbjahres 45 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
  innerhalb des 3. Halbjahres 55 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
  innerhalb des 4. Halbjahres 65 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
 
 Gegenüber unseren pauschalen Ansprüchen bleibt dem Käufer der Nachweis offen, dass dem Verkäufer
 keine oder nur eine geringere Einbuße entstanden ist.
3. Die Ziffern 1. und 2. gelten nicht für die Rückabwicklung des Vertrages infolge wirksamen Rücktritts nach
 erfolgloser Nacherfüllung sowie für die Fälle des Widerrufs und dem damit verbundenen uneingeschränkten
 Rückgaberecht des Käufers bei Verbraucherverträgen nach den §§ 355 ff. BGB.

XII.   Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht

1.     Die Beziehungen zwischen uns regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.

2.     Die zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.

3.     Wenn Sie Unternehmen im Sinne des BGB sind, ist Gerichtsstand der für den Firmensitz des Verkäufers zuständige Gerichtsort.

4.     Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.
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