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AGB

Manufakturplus GmbH
Werkstr. 1
96279 Weidhausen

T: 09562-579171
F: 09562-579172

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Stand 03/2011

I. Vertragsschluss

1.Der Käufer ist bei nicht vorrätiger Ware und bei einem finanzierten Kauf an die Bestellung (Vertragsangebot)
drei Wochen gebunden.
2.Mit Ablauf dieser Frist kommt der Vertrag zustande, wenn der Verkäufer das Vertragsangebot nicht vorher
schriftlich abgelehnt hat.
3.Abweichend von Ziff. 2. kommt der Vertrag schon vor Ablauf der Dreiwochenfrist zustande, wenn
• der Vertrag beiderseits unterschrieben wird, oder
• der Verkäufer schriftlich die Annahme der Bestellung (des Vertragsangebots) erklärt oder
• der Verkäufer Vorauszahlungen auf den Kaufpreis annimmt.

II. Preise

1.Die Preise sind einschließlich der aktuell gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von 19 %

III. Änderungsvorbehalt

1.Serienmäßig hergestellte Möbel werden nach Muster oder Abbildung verkauft.
2.Es können an die bestellten Waren qualitativ Ansprüche nur in einer Höhe gestellt werden, wie sie
billigerweise oder handelsüblich bei Waren in der Preislage der bestellten gestellt werden können.
3.Handelsübliche und für den Käufer zumutbare Farb- und Maserungsabweichungen bei Holzoberflächen
bleiben vorbehalten.
4.Ebenso bleiben handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen bei Leder und Textilien (z. B.
Möbel- und Polsterstoffen) vorbehalten hinsichtlich geringfügiger Abweichungen in der Ausführung
gegenüber Leder- und Stoffmustern, insbesondere im Farbton.
5.Auch handelsübliche und für den Käufer zumutbare Abweichungen von Maßdaten bleiben vorbehalten.

IV. Geringfügige Abweichungen

1.Geringfügige Farb- und Strukturabweichungen innerhalb des Stoffes sind produktionstechnisch nicht ganz
auszuschließen und berechtigen daher nicht zur Reklamation. Dies gilt insbesondere bei Nachbestellungen.
2.Die Echtheit des Leders wird teilweise durch Naturmerkmale, wie z. B. Hornstöße, Insektenstiche, Heckenrisse,
Salzfraß, Dungstellen, Hautfalten, Striegelrisse unterschieden, die keine Minderung der Qualität bedeuten.
Diese Naturmerkmale berechtigen nicht zur Reklamation. Die charakteristischen Hautmerkmale verleihen dem
Leder eine natürliche Lebendigkeit und stellen keine Beanstandung dar.
3.Geringfügige Farb- und Strukturabweichungen, bedingt durch den natürlichen Wuchs des Holzes, berechtigen
nicht zur Reklamation. Dies gilt insbesondere bei Nachbestellungen.
Auch leichte Farbabweichungen bei Polstermöbel-Nachbestellungen werden nicht als Reklamation anerkannt.

V. Lieferfrist

1.Falls der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene
Nachlieferfrist – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Käufer, oder
im Fall kalendermäßig bestimmter Lieferfrist mit deren Ablauf – zu gewähren. Liefert der Verkäufer bis zum
Ablauf der gesetzten Nachlieferfrist nicht, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.
2.Vom Verkäufer nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb des Verkäufers oder bei dessen
Vorlieferanten, insbesondere Arbeitsausstände und rechtmäßige Aussperrungen sowie Fälle höherer Gewalt,
die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen, verlängern die Lieferzeit entsprechend.
Zum Rücktritt ist der Käufer nur berechtigt, wenn er in diesen Fällen nach Ablauf der vereinbarten
Lieferfrist die Lieferung schriftlich anmahnt und diese dann nicht innerhalb einer zu setzenden angemessenen
Nachfrist nach Eingang des Mahnschreibens des Käufers beim Verkäufer an den Käufer erfolgt.
Im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfrist beginnt mit deren Ablauf die zu setzende Nachfrist.
3.Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schadenersatz statt der Leistung bleiben unberührt.

VI. Lieferung

Lieferungen werden, falls gewünscht und vereinbart von einer Spedition ausgeführt. Der Preis wird je nach Umfang der Liefermenge extra berechnet und vorab bestätigt.

1)Es sind 2 Möglichkeiten wählbar und zu vereinbaren:
a)• Anfahrt und der Transport frei Verwendungsstelle (sofern frei zugänglich bis einschl. 3. Stock)
b)• Anfahrt und der Transport frei Verwendungsstelle (sofern frei zugänglich bis einschl. 3. Stock) und die Montage sowie die Entsorgung des Verpackungsmaterials.
2)Sofern keine Aufzugsbenutzung möglich ist, werden bei Lieferung in höhere Stockwerke die hierdurch
anfallenden Kosten berechnet.

VII. Eigentumsvorbehalt

1.(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis
Eigentum des Verkäufers.
(2) Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch dann entsprechend zu wahren, wenn
die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind, und hat den
Empfänger auf diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen.
2.Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich
schriftlich mitzuteilen, bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.
3.Im Fall der Nichteinhaltung der in den Ziffern 1. (2) und 2. festgelegten Verpflichtungen des Käufers hat der
Verkäufer das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.

VIII. Abnahmeverzug

1.Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm schriftlich zu setzenden angemessenen Nachfrist unter Androhung,
nach fruchtlosem Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz statt der Leistung zu
verlangen, stillschweigt oder die Zahlung und/oder die Abnahme ausdrücklich verweigert, bleibt der
Anspruch des Verkäufers auf Vertragserfüllung bestehen. Stattdessen kann er vom Vertrag zurücktreten
und/oder Schadensersatz statt der Leistung nach Maßgabe der Ziff 3. verlangen.
2.(1) Soweit der Verzug des Käufers länger als einen Monat dauert, hat der Käufer anfallende Lagerkosten zu zahlen.
(2) Der Verkäufer kann sich zur Lagerung auch einer Spedition bedienen.
3.(1) Als Schadensersatz statt der Leistung bei Verzug des Käufers gem. Ziff. 1 kann der Verkäufer 25 % des
Kaufpreises ohne Abzüge fordern, sofern der Käufer nicht nachweist, dass ein Schaden überhaupt nicht
oder nicht in Höhe der Pauschale entstanden ist.
(2) Im Falle besonders hoher Schäden, wie z. B. bei Sonderanfertigungen, bleibt dem Verkäufer
vorbehalten, an Stelle der Schadensersatzpauschale in Abs. (1) einen nachgewiesenen höheren Schaden
geltend zu machen.

IX. Rücktritt

1.Der Verkäufer braucht nicht zu liefern, wenn der Hersteller die Produktion der bestellten Ware eingestellt hat
oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluß eingetreten
sind, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren und der Verkäufer die Nichtbelieferung
nicht zu vertreten hat und er ferner nachweist, sich vergeblich um Beschaffung gleichartiger Ware bemüht zu haben.
Über die genannten Umstände hat der Verkäufer den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen und ihm die erbrachten
Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
2.Ein Rücktrittsrecht wird dem Verkäufer zugestanden, wenn der Käufer über die für seine Kreditwürdigkeit
wesentlichen Tatsachen unrichtige Angaben gemacht hat, die den Leistungsanspruch des Verkäufers in begründeter
Weise zu gefährden geeignet sind. Gleiches gilt, wenn der Käufer wegen objektiver Zahlungsunfähigkeit seine
Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt wurde.
Für die Warenrücknahme gilt. Ziff. XI.

X. Warenrücknahme

Im Falle eines Rücktritts und der Rücknahme gelieferter Waren hat der Verkäufer Anspruch auf Ausgleich
der Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung wie folgt:
1.Für infolge des Vertrages gemachte Aufwendungen wie Transport- und Montagekosten usw.
Ersatz in entstandener Höhe.
2.Für Wertminderung und Gebrauchsüberlassung der gelieferten Waren gelten, sofern kein
Verbraucherkreditgeschäft vorliegt, folgende Pauschalsätze:

Für Möbel, mit Ausnahme von Polsterwaren bei Rücktritt und Rücknahme nach Lieferung:

innerhalb des 1. Halbjahres 25 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
innerhalb des 2. Halbjahres 35 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
innerhalb des 3. Halbjahres 45 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
innerhalb des 4. Halbjahres 55 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
innerhalb des 3. Jahres 60 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge

Für Polsterwaren beträgt die Wertminderung bei Rücktritt und Rückgabe nach Lieferung:

innerhalb des 1. Halbjahres 35 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
innerhalb des 2. Halbjahres 45 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
innerhalb des 3. Halbjahres 55 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge
innerhalb des 4. Halbjahres 65 v. H. des Kaufpreises ohne Abzüge

Gegenüber unseren pauschalen Ansprüchen bleibt dem Käufer der Nachweis offen, dass dem Verkäufer
keine oder nur eine geringere Einbuße entstanden ist.
3.Die Ziffern 1. und 2. gelten nicht für die Rückabwicklung des Vertrages infolge wirksamen Rücktritts nach
erfolgloser Nacherfüllung sowie für die Fälle des Widerrufs und dem damit verbundenen uneingeschränkten
Rückgaberecht des Käufers bei Verbraucherverträgen nach den §§ 355 ff. BGB.

XI. Gewährleistung

1.Dem Käufer steht zur Behebung eines Mangels zunächst das Recht auf Nacherfüllung zu.
2.Der Verkäufer kann die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen
Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
3.Der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten oder die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen, wenn die Nacherfüllung
fehlgeschlagen ist oder nicht in angemessener Frist erbracht wurde oder vom Verkäufer endgültig verweigert wurde.
4.Wählt der Käufer nach Ziff. 3 den Rücktritt, so hat er die mangelhafte Ware zurück zu gewähren und Wertersatz
für die gezogenen Nutzungen zu leisten. Für die Wertermittlung kommt es auf die zeitanteilige lineare Wertminderung
im Vergleich zwischen tatsächlicher Gebrauchsdauer und voraussichtlicher Gesamtnutzungsdauer an.
5.Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Käufer zu vertreten hat, wie z. B. Schäden,
die beim Käufer durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume, intensive Bestrahlung mit
Sonnen- oder Kunstlicht, sonstige Temperatur- oder Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstanden sind.
6.Gewährleistungsansprüche verjähren entsprechend der jeweiligen gesetzlichen Regelung; die Gewährleistungsfrist
beginnt mit der Übergabe zu laufen.
7.Im übrigen bleibt die Haftung für vereinbarte Beschaffenheiten unberührt.

XII. Gerichtsstand und Erfüllungsort

1.Für die vertraglichen Beziehungen gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechtes und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf.
2.Gerichtsstand ist für den Firmensitz des Verkäufers zuständige Gerichtsort, soweit der Käufer Kaufmann ist. Der Verkäufer ist auch berechtigt, vor einem Gericht zu klagen, welches für den Sitz oder eine Niederlassung des Käufers zuständig ist.
3.Sollten Einzelteile dieser Einkaufsbedingungen rechtsunwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt.
4.For our foreign business associates: To our General Business Conditions we hereby point out that German Law is applicable in all cases.

XII. Vertragsänderungen

Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Form und werden nur dann Bestandteil Vertrages.